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Der Frontalangriff bleibt vorerst aus: Bürgerliches Bündnis für die St.Galler Stadtratswahlen gibt sich zurückhaltend

Der Frontalangriff bleibt vorerst aus: Bürgerliches Bündnis für die St.Galler Stadtratswahlen gibt sich zurückhaltend

CVP, FDP und SVP spannen bei den Stadtratswahlen erstmals zusammen. Auf welche Bisherigen sie es abgesehen haben, lassen sie offen.

Diesmal soll alles anders werden: Nachdem die bürgerlichen Stadtparteien CVP, FDP und SVP in jüngerer Vergangenheit bei Exekutivwahlen mehrmals den Kürzeren gezogen haben, wollen sie nun gemeinsame Sache machen – und sich so eine bürgerliche Mehrheit im Stadtrat sichern. Der «bürgerliche Schulterschluss», also der gemeinsame Auftritt von Mathias Gabathuler (FDP), Trudy Cozzio (CVP) und Karin Winter-Dubs (SVP) im Wahlkampf für die Ersatzwahlen vom 27. September, ist seit Dienstag Tatsache. Was bedeutet das konkret?

Eine Umfrage bei den Präsidenten der bürgerlichen Stadtparteien zeigt: Vieles ist noch offen. SVP-Präsident Donat Kuratli, dessen Partei noch gar nie in der Stadt-St.-Galler Exekutive vertreten war, sagt: «Ein bürgerlicher Wahlerfolg ist nur möglich, wenn wir zusammenarbeiten.» Zu diesem Schluss sei man auch gelangt, als man die Resultate vergangener Stadtwahlen analysiert habe. «Rund 45 bis 50 Prozent der Stadt wählt bürgerlich. Diese Kräfteverhältnisse sollen sich auch in der Exekutive widerspiegeln.»

Das erklärte Ziel sei es, wieder mehr bürgerliche Vertreter im Stadtrat zu haben. Wie viele? «Am besten drei. Das ist das Maximalziel.»

So treten die bürgerlichen Kandidaten im Wahlkampf punktuell gemeinsam an Standaktionen auf und figurieren gemeinsam auf Flyern und Infomaterial. Eine gemeinsame Wahlplattform gibt es indes nicht. Gabathuler, Cozzio und Winter-Dubs führen den Wahlkampf mit ihren eigenen Schwerpunkten.

«Das ist auch richtig so», sagt Donat Kuratli. Es handle sich um drei Individuen, jeder habe seine eigenen Themen. Trotzdem will der SVP-Präsident nicht ausschliessen, dass sich die bürgerlichen Kandidaten auch inhaltlich auf einen gemeinsamen Nenner festlegen. Denkbar sei das beispielsweise in der Finanzpolitik.

CVP-Präsident: «Wir haben uns früher gegenseitig aufgerieben»

Ähnliche Töne schlägt CVP-Präsident Raphael Widmer an. Der bürgerliche Schulterschluss sei aus seiner Sicht höchst erfreulich. Die CVP ist seit der Wahlniederlage Boris Tschirkys gegen Sonja Lüthi (GLP) 2017 nicht mehr im Stadtrat vertreten. «In der Vergangenheit haben wir uns in Wahlkämpfen zum Teil gegenseitig aufgerieben. Das geschieht jetzt nicht mehr.» Die Allianz bezeichnet Widmer als «Sturm nach vorne».

Wird der Wahlkampf nun schärfer geführt als in anderen Jahren? «Wir zielen nicht auf bestimmte Bisherige», relativiert Widmer. Die bürgerlichen Kandidaten hätten sich bislang «zukunftsorientiert» verhalten und es vermieden, öffentlich mit dem Finger auf aktuelle Stadträte zu zeigen. Das soll auch so bleiben.

FDP-Präsident: «Gemeinsam haben wir mehr Einfluss»

Für FDP-Parteipräsident Oskar Seger gilt es in erster Linie, den Sitz des nicht mehr antretenden Stadtpräsidenten Thomas Scheitlin zu verteidigen. «Übergeordnetes Ziel unserer Allianz ist es dann, die Wähleranteile der vergangenen Wahlen besser in der Stadtregierung abzubilden.» Gemeinsam habe man mehr Einfluss und könne «frischen Wind» in die städtische Exekutive bringen.

Den Schulterschluss will Seger als Signal verstanden haben, dass man trotz zum Teil unterschiedlicher Positionen der einzelnen Parteien unter Bürgerlichen parteiübergreifend zusammenarbeiten könne.

«Jede Kandidatin und jeder Kandidat ist aber auf seine eigene Kampagne und deren Inhalt angewiesen.»

Gemeinsame inhaltliche Positionen könne es aber sicher geben, ist der FDP-Präsident überzeugt. Und auch Seger will sich bezüglich Zielscheibe des bürgerlichen Schulterschlusses nicht zu weit aus dem Fenster lehnen: «Wer schliesslich wiedergewählt wird, sollen die Wählerinnen und Wähler entscheiden.»

St. Galler Tagblatt vom 13.08.2020

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