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Flexiblere Ladenöffnungszeiten für die Stadt St.Gallen: «So haben wir die grössten Chancen»

Flexiblere Ladenöffnungszeiten für die Stadt St.Gallen: «So haben wir die grössten Chancen»

Wie Pro City möchte auch der Stadtrat flexiblere Ladenöffnungszeiten: Am Donnerstag soll eine Stunde früher, am Samstag dafür eine Stunde später Schluss sein. Das geht in einem Tourismusort.

In Zusammenarbeit mit der städtischen Detailhandelsorganisation Pro City möchte der Stadtrat dem Kanton ein Gesuch für flexiblere Ladenöffnungszeiten in der Stadt St.Gallen einreichen. Konkret: Der Abendverkauf am Donnerstag soll um eine Stunde von 21 auf 20 Uhr verkürzt werden, und am Samstag sollen die Läden dafür eine Stunde länger als heute, bis 18 Uhr geöffnet bleiben.

Erreichen wollen der Stadtrat und Pro City diese Flexibilisierung, indem der Kanton, der die Ladenöffnungszeiten regelt, die Stadt St.Gallen in der Verordnung zum Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung als Tourismusgemeinde bezeichnet. Dann dürfte die Stadt in einem bestimmten Perimeter andere Öffnungszeiten festlegen, als sie im kantonalen Gesetz vorgegeben sind.

Stadtpräsident Thomas Scheitlin sagte in der Diskussion der stadträtlichen Antwort auf eine Interpellation Oskar Segers (FDP):

«Mit diesem Vorgehen haben wir die grössten Chancen.»

Der Freisinnige war mit der Antwort der Stadtregierung teilweise zufrieden, wie er sagte. Denn Seger schwebte eine andere Lösung vor, die der Stadtrat in seiner Antwort ebenfalls aufgezeigt hatte: Eine Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten vor dem Hintergrund einer Benachteiligung St.Gallens im Vergleich mit Gemeinden und Städten in anderen Kantonen oder anderen Ländern.

Stadtpräsident Scheitlin sagte gestern im Parlament, ein entsprechendes Gesuch beim Kanton sei chancenlos. Von einer schwerwiegenden Benachteiligung wegen der Ladenöffnungszeiten könne keine Rede sein. «Damit kommen wir nicht durch», sagte er.
Auch die SVP hätte lieber einen anderen Weg

Seger erhielt in der Diskussion Support von der SVP-Fraktion. Deren Präsidentin Karin Winter-Dubs sagte, der Stadtrat dürfe keine Lösung vorschlagen, die nicht alle Geschäfte in der Stadt berücksichtige. Mit der Bezeichnung eines Tourismusperimeters könne es im Extremfall passieren, dass ein Geschäft auf der einen Strassenseite früher schliessen müsse als der Laden auf der andern Seite, sagte Winter-Dubs.

Roger Bechtiger sagte namens der CVP/EVP-Fraktion, es sei wichtig, dass man die Ladenöffnungszeiten in der gesamten Innenstadt anschauen müsse. Er stiess damit ins gleiche Horn wie Winter-Dubs.
Grünliberale für liberalere Lösung

Die Fraktion der Grünliberalen begrüsst den vom Stadtrat und Pro City eingeschlagenen Weg, wie ihre Sprecherin Jacqueline Gasser-Beck gestern sagte. Eine generelle Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten sei nicht im Sinn der Grünliberalen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Detailhandel müssten geschützt werden, sagte sie.

Nicht nur, aber auch aus diesem Grund sieht die Fraktion von SP, Juso und PFG keinen Bedarf, die Ladenöffnungszeiten in der Stadt St.Gallen zu ändern, wie ihre Sprecherin Evelyne Angehrn sagte. Denn ein Fakt sei, dass die Detaillisten die Öffnungszeiten heute ganz flexibel verkürzten, weil es sich nicht lohne, die Geschäfte länger geöffnet zu haben.

Es gebe aber auch in der SP/Juso/PFG-Fraktion Befürworter einer Flexibilisierung. Wenn der Stadtrat diese Option prüfe, müssten die Interessen des lokalen Gewerbes und nicht diejenigen der Ketten und Grossverteiler im Vordergrund stehen.

Beitrag aus dem Tagblatt vom 26.06.2019

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