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Ausgangslage für St.Galler Stadtratswahlen klärt sich langsam: Bürgerliche streben immer noch ein Wahlbündnis an

Ausgangslage für St.Galler Stadtratswahlen klärt sich langsam: Bürgerliche streben immer noch ein Wahlbündnis an

FDP, CVP und SVP wollen sich für die Stadtratswahlen zusammentun. In welcher Form dies geschehen soll, ist allerdings offen.

Es geht Schlag auf Schlag: Kaum hat Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP) seinen Rücktritt per Ende Jahr erklärt, schon diskutieren die Parteien über mögliche Allianzen. FDP, CVP und SVP sind an einem bürgerlichen Zusammenschluss interessiert.

FDP will am Freitag ihren Kandidaten vorstellen

Oskar Seger, Präsident der FDP der Stadt St.Gallen, sagt, es hätten bereits Sondierungsgespräche stattgefunden. Fortgesetzt und konkretisiert würden diese Gespräche, sobald die Parteien sich auf ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und das Stadtpräsidium festgelegt hätten.

In diesem Punkt drücken die Freisinnigen aufs Tempo: Schon am Freitag wollen sie ihren Kandidaten für die Nachfolge von Thomas Scheitlins den Medien und der Öffentlichkeit vorstellen. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird der 52-jährige Mathias Gabathuler der Kandidat der FDP sein.
Viele Formen der Zusammenarbeit möglich

Zum Thema «Bürgerliches Bündnis» sagt FDP-Präsident Seger: «Das wäre wünschenswert.» Wie ein solches aussehen könnte, sei davon abhängig, wer von welcher Partei nominiert werde. Die Zusammenarbeit könne von gegenseitigen Empfehlungen bis hin zur einer gemeinsamen Kampagne reichen.

Zur Erinnerung: 2006 spannten Thomas Scheitlin und Nino Cozzio (CVP) zusammen. Mit Erfolg: Beide schafften im ersten Wahlgang den Sprung in die Stadtregierung und liessen Peter Dörflinger von der SP hinter sich. Die Ausgangslage für städtische Exekutivwahlen hat sich seither zwar verändert, das Beispiel zeigt aber wie hilfreich ein Bündnis gerade der Bürgerlichen in einer Majorzwahl sein kann.

Die SVP wird wieder antreten – mit einer Frau?

Donat Kuratli, Präsident der städtischen SVP, sagt gestern, am Tag nach Scheitlins Rücktrittserklärung, dass die SVP zu den Wahlen in den Stadtrat antreten werde. Er liess offen, ob die Volkspartei auch gleich das Stadtpräsidium anstrebe. Wen die SVP-Parteileitung für die Majorzwahl auf den Schild heben wird, gibt Kuratli nicht preis.

Immer wieder fällt indes der Name von Karin Winter-Dubs, der Präsidentin der SVP-Fraktion im Stadtparlament. Mit ihr würde die SVP eine Frau zur Wahl vorschlagen, die über die Parteigrenzen hinweg Ansehen geniesst und als konsensfähig gilt. Kuratli gibt sich bedeckt, was eine mögliche Kandidatur Winter-Dubs’ angeht.
Ein bürgerliches Bündnis« ist matchentscheidend»

Anders ist das bei der Frage nach einem bürgerlichen Bündnis. «Ein solches ist matchentscheidend», sagt der SVP-Präsident. Wie FDP-Präsident Seger will auch er sich aber nicht darauf festlegen, wie eine Zusammenarbeit zwischen den Bürgerlichen aussehen könnte. Kuratli sagt aber unmissverständlich:

«Wir müssen zusammenspannen!»

Wie die FDP will auch die SVP vorwärtsmachen im Nominationsverfahren. Kuratli sagt, die Zeit bis zum 30. Juni, dem Tag der Eingabefrist, sei knapp, und das Versammlungsverbot in der Coronakrise erschwere die Sache sehr. Das gilt selbstredend für alle Parteien.
Die CVP will angreifen

Mit der Rücktrittserklärung von Thomas Scheitlin ist klar: Auch die CVP mischt bei den Stadtratswahlen mit. Sie will zurück in den Stadtrat. Aus wahltaktischen Gründen strebt CVP-Präsident Raphael Widmer eine Kandidatur fürs Stadtpräsidium an, wie er sagt. Die Kandidatin oder der Kandidat, der nominiert werden soll, müsse aber damit einverstanden sein.

Ein möglicher Kandidat hat sich gestern aus dem Rennen genommen: Martin Würmli, der ehemalige CVP-Präsident und Stadtparlamentarier. Der 42-jährige Rechtsanwalt ist heute Stadtschreiber in Zug. Für ihn hat sein Mandat als Verwaltungsrat der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen derzeit Priorität vor einer Stadtratskandidatur.

Raphael Widmer sagt, die CVP-Parteileitung habe bereits mit mehreren möglichen Kandidatinnen und Kandidaten Gespräche geführt und werde jetzt diejenigen kontaktieren, die signalisiert hätten, sie seien bereit, anzutreten.

Auch die CVP ist am Schulterschluss interessiert

Mit seiner Antwort auf die Frage, wie es um ein bürgerliches Bündnis stehe, stösst Widmer ins gleiche Horn wie seine Präsidentenkollegen von FDP und SVP:

«Auch wir sind interessiert an einem Schulterschluss.»

Auch Widmer lässt offen, wie eine Zusammenarbeit der Bürgerlichen aussehen könnte, um bei den Stadtratswahlen reüssieren zu können.

Wie Seger und Kuratli sagt Widmer, dass hänge auch von den jeweils Nominierten ab. Sowohl bei FDP, CVP und SVP werden die Mitglieder auf Antrag der Parteileitung die Nomination der Kandidierenden vornehmen.

St.Galler Tagblatt vom 30.04.2020St.Galler Tagblatt vom 30.04.2020

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